- Von 135 Digitalvorhaben wurden 82 Prozent umgesetzt: 64 vollständig, 47 teilweise
- Bitkom-Präsident Achim Berg: „kein digitalpolitischer Durchbruch“
Berlin – Zum Ende der aktuellen Legislaturperiode zieht der Digitalverband Bitkom eine durchwachsene Bilanz der digitalpolitischen Arbeit der Großen Koalition: Von den 135 im Koalitionsvertrag vereinbarten konkreten Vorhaben mit Digitalbezug wurden 64 vollständig und 47 teilweise umgesetzt. Das entspricht einer Quote von 82 Prozent der Vorhaben. 24 Initiativen (18 Prozent) blieben jedoch auf der Strecke. „Die große Koalition legt mit 82 Prozent ganz oder teilweise umgesetzter Digitalvorhaben ein ordentliches Resultat vor. Ein digitalpolitischer Durchbruch ist in der jetzt endenden Legislaturperiode allerdings nur in einzelnen Bereichen wie dem Gesundheitswesen gelungen“, sagt Bitkom-Präsident Achim Berg. „Die Corona-Pandemie dürfte die Digitalisierung stärker bewegt haben als die Regierungen in Bund und Ländern. Und sie hat dargelegt, dass wir an vielen Stellen drastischen Nachholbedarf haben, insbesondere bei der Digitalisierung der Ämter, Behörden und Schulen.“