05.10.2025
StartData PrivacyDer zerbrochene Schild – Was Unternehmen nach dem Privacy-Shield-Urteil beachten müssen

Der zerbrochene Schild – Was Unternehmen nach dem Privacy-Shield-Urteil beachten müssen

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Das Jahr 2020 war in mehrerer Hinsicht ein schwieriges Jahr für Unternehmen. Auch datenschutzrechtlich ist eine Veränderung eingetreten, die Maßnahmen im Geschäftsbetrieb verlangt. Im Sommer diesen Jahres wurde vom Europäischen Gerichtshof das Privacy-Shield-Datenschutzabkommen zwischen der EU und den USA gekippt. Die juristischen Folgen dieses Urteils sind für viele Unternehmen nur schwer zu überschauen. Das aktuelle Whitepaper der Open Source Business Alliance bringt in kompakter Form Licht ins Dunkel und gibt konkrete Hinweise zum Umgang mit den neuen Regeln.

Das Privacy-Shield-Datenschutzabkommen beinhaltete Datenschutzgrundsätze, zu denen sich US-amerikanische Unternehmen verpflichten konnten, indem sie sich in eine Liste des US-Handelsministeriums eintragen ließen. Bis zum Urteil des Europäischen Gerichtshofs war mit dem EU-US Privacy Shield ein Datentransfer in die USA nach den selben Regeln wie innerhalb der EU möglich. Doch diese Rechtgrundlage wurde mit dem Urteil vom 16. Juli 2020 für unwirksam erklärt. Gemessen an der EU-Grundrechte Charta wurden die staatlichen Überwachungsmaßnahmen der USA als unverhältnismäßig eingestuft. Damit fällt die USA zurück in den Status eines Drittlandes wie beispielsweise Indien, China oder Russland.

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